1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur, soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird. "Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Server-Logfiles
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Zugriff auf unsere Website werden an uns oder unseren Webhoster / IT-Dienstleister Nutzungsdaten durch Ihren Internet-Browser übermittelt und in Protokolldaten (sog. Server-Logfiles) gespeichert. Zu diesen gespeicherten Daten gehören z.B. der Name der aufgerufenen Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs, die IP-Adresse, die übertragene Datenmenge und der anfragende Provider. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Gewährleistung eines störungsfreien Betriebs unserer Website sowie zur Verbesserung unseres Angebotes.
Kontakt verantwortliche Person:
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen finden Sie in unserem Impressum.
Initiativ-Kontaktaufnahme des Kunden per E-Mail
Wenn Sie per E-Mail initiativ mit uns in Geschäftskontakt treten, erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Datenverarbeitung dient der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Kontaktanfrage. Wenn die Kontaktaufnahme der Durchführung vorvertraglichen Maßnahmen (bspw. Beratung bei Kaufinteresse, Angebotserstellung) dient oder einen bereits zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrag betrifft, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Erfolgt die Kontaktaufnahme aus anderen Gründen erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage. In diesem Fall haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhenden Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars
Bei der Nutzung des Kontaktformulars erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Kontaktaufnahme.
Wenn die Kontaktaufnahme der Durchführung vorvertraglichen Maßnahmen (bspw. Beratung bei Kaufinteresse, Angebotserstellung) dient oder einen bereits zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrag betrifft, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Erfolgt die Kontaktaufnahme aus anderen Gründen erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage. In diesem Fall haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhenden Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping-Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Verwendung von PayPal
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Cookies
Unsere Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem eines Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert. Daher haben Sie die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie vor dem Setzen von Cookies benachrichtigt werden und über die Annahme einzeln entscheiden sowie die Speicherung der Cookies und Übermittlung der enthaltenen Daten verhindern. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Unter den nachstehenden Links können Sie sich informieren, wie Sie die Cookies bei den wichtigsten Browsern verwalten (u.a. auch deaktivieren) können:
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Technisch notwendige Cookies
Soweit nachstehend in der Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden setzen wir nur diese technisch notwendigen Cookies zu dem Zweck ein, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser auch nach einem Seitenwechsel zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die Nutzung von Cookies oder vergleichbarer Technologien erfolgt auf Grundlage des § 25 Abs. 2 TTDSG. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse an der Gewährleistung der optimalen Funktionalität der Website sowie einer nutzerfreundlichen und effektiven Gestaltung unseres Angebots. Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.
Betroffenenrechte und Speicherdauer
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Letzte Aktualisierung: 01.03.2023
AGB
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise
5. Versand, Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
6. Zahlungsbedingungen
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
10. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
11. Schadensersatzansprüche der Firma gegenüber Unternehmern
12. Schlussbestimmungen/Verbraucherschlichtung
1. Geltungsbereich
Die Gesellschaft für Arbeits- und Betriebssicherheit mbH, kurz GARBES mbH, Uracher Straße 77, 72555 Metzingen, Geschäftsführer Andreas Lotter und Frank Schwemlein (im folgenden „Firma“ genannt) betreibt unter www.garbes-online.de ein Online-Portal für den Vertrieb von Produkten um die Tätigkeit der GARBES an (im Folgenden „Online-Shop“ genannt).
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen der Firma an Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden beide „Kunde“ genannt).
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen der Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden. Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Unerhebliche und dem Kunden zumutbare Änderungen des bestellten Produkts während des Liefervorgangs, die auf technischem Fortschritt oder gesetzlichen Änderungen beruhen, behalten wir uns vor.
2.2 Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellanfrage erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellanfrage; diese stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Firma kann durch das Versenden einer separaten Auftragsbestätigung per Mail oder durch Lieferung innerhalb von 5 Tagen das Angebot (Ihre Bestellanfrage) annehmen.
2.3 Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- und / oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir den Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen im Falle der Anfechtung durch uns unverzüglich erstattet. Für Rechnungsänderungen, die vom Kunden angefordert werden, berechnen wir in jedem Fall eine Aufwandsgebühr von 29,00 € inkl. 19% MwSt.
2.4 Eine Bestellung ist nur nach vorheriger Anmeldung, Registrierung möglich. Dadurch können Sie mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem persönlichen Passwort im Online-Shop einfach und bequem bestellen.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
oder
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
oder
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GARBES Gesellschaft für Arbeits- und Betriebssicherheit mbH Uracher Straße 77, 72555 Metzingen Tel.: 07123 / 9509574 Fax: 07123 / 9509576, E-Mail:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der paketversandfähigen Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Widerrufsrecht
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An GARBES Gesellschaft für Arbeits- und Betriebssicherheit mbH Uracher Straße 77, 72555 Metzingen Tel.: 07123 / 9509574 Fax: 07123 / 9509576 E-Mail:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
- (*) Unzutreffendes streichen.
3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
3.3 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3.4 Erlöschen des Widerrufsrechts bei Elektronischen Produkten, die Sie aus unserem Online-Shop herunterladen:
Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie
a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
b) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
3.5. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie Unternehmer sind.
4. Preise
4.1 Alle Preise sind auf den Produktseiten als Netto- und Bruttopreise ausgewiesen. Die genannten Bruttopreise sind Endpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die im Online-Shop und in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise gelten, soweit keine ausdrücklichen anderweitigen Angaben gemacht werden, ab Werk. Soweit Versandkosten berechnet werden, sind eventuell anfallende Verpackungskosten hierin enthalten.
5. Versand, Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
5.1 Der Versand unserer Waren erfolgt ausschließlich in das deutsche Inland.
5.2 Wenn Sie bei uns im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs mehrere Artikel bestellen, versenden wir die Waren grundsätzlich in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Es ist derzeit nur eine Zahlung über PayPal oder Vorausrechnung vorgesehen. Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten können Sie jederzeit unter „ZAHLUNG“ im Online-Shop einsehen. In jedem Falle werden Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vor jeder Bestellung zur Auswahl angezeigt. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Banküberweisung (Vorkasse) nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit allen notwendigen Zahlungsinformationen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen, wenn Sie als Verbraucher gehandelt haben. Ansonsten liegen die von Ihnen zu erstattenden Verzugszinsen bei 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
7.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.2 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. So lange der Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie ohne unsere Zustimmung über den Kaufgegenstand in keiner Form verfügen oder Dritten vertragliche Nutzungsrechte einräumen. Vor Übergang des Eigentums auf Sie ist insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung des Kaufgegenstandes ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
9. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
10.1 Gewährleistungsrechte eines Unternehmers als Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
10.2 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Unternehmer als Kunden. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gem. § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffs Anspruch) und § 634 a Abs. 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt.
11. Schadensersatzansprüche der Firma gegenüber Unternehmern
Verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung oder kommt der Auftrag aus einem anderen, vom Kunden zu vertretenden Grund nicht zur Durchführung, können wir von unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen und im Rahmen der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches 10 % des Kaufpreises verlangen.
Die Möglichkeit, einen höheren Schaden geltend zu machen, behalten wir uns vor. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren oder nicht eingetretenen Schadens vorbehalten.
12. Schlussbestimmungen/Verbraucherschlichtung
12.1 GARBES mbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12.2 Es gilt Deutsches Recht und Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.3 Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der Firma.
Derselbe Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.
12.4 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Stand: 10.11.2025